Neustart für den Bevölkerungsschutz

Ist natürlich super, wenn entsprechende Punkte erkannt werden, gerade da sie in Deutschland bereits vorhanden waren. Auch der Bau von Schutzräumen in Neubauten war in Teilen Deutschlands eine gewisse Zeit Pflicht und musste betrachtet und vorbereitet werden. Jedoch stellt sich auch hier wieder die Frage: wer bezahlt die Nummer? Der "Bevölkerungsschutz" ist ja nun per se eine sehr große Angelegenheit bei welcher, zugegebenermaßen, die Städte und Gemeinde zwar eine Aktie haben, diese jedoch nicht riesig ist. Man kann also nur hoffen, dass durch solche Entscheidungen und Aussagen Druck aufgebaut wird.

Es war z.B. ein klarer Fehler den Städten und Gemeinden das bereits abgemagerte Sirenennetz zu übergeben. Jedem hätte klar sein müssen, dass diese alles was "sinnlos" Geld kostet abstoßen. Hier muss wieder eine klare Oberbehörde tätig werden, sonst wird es nie etwas mit einheitlicher Warnung.

Was mir im Aspekt Bevölkerungs- und Katastrophenschutz fehlt, ist die Möglichkeit auch private Firmen einbeziehen zu können.

In einer Situation wie der im Ahrtal hat sich ja doch sehr schnell gezeigt, das auch der private Teil an Baufirmen etc. sehr schnell eine Hilfe geleistet hat mit Personal und Gerät, was Seitens des Katastrophenschutz in der Größenordnung überhaupt nicht wirklich zu machen war. Das THW mag zwar Bagger, Radlader etc. haben, aber diese Anzahl an Geräten welche durch private Firmen und Personen da in den Einsatz gingen, waren schon stark.
Daher sollte auch der Aspekt mehr in Betracht gezogen werden. Wenn es mal richtig hart knallt und es extremst viele verletzte etc. gibt, ist es mir doch egal ob da DRK, Malteser oder Karl Heinz mit seiner Sanitätsdienstfirma steht. Hauptsache ist doch, das man der Situation entsprechend helfen kann und da keine unnötige oder veraltete Bürokratie eine schnelle Hilfe blockiert.

Quote from Drummer

Nach der Katastrophe im Ahrtal und vielen anderen kleinen und großen Unglücken scheint man sich mal Gedanken zu machen.

Die großen und kleinen Lücken haben sich ja leider vor allem während der Überflutung aufgetan - oder zum Glück.

Gedanken zu machen? Naja, da werden sicherlich noch einige Jahre hingehen, bis man an einem Punkt angekommen ist, wo man sagen kann: Der Bevölkerungsschutz in Deutschland ist verbessert und wieder am Stand der Dinge, wo er sein sollte.

Es gibt nicht nur bei den Schutzräumen und Bunkern Nachholbedarf, sondern auch bei einigen anderen Punkten:

• Gleichstellung aller ehrenamtlichen Kräfte (egal ob Feuerwehr, THW, DRK, MHD, JHD etc.)
  • Rechtliche Grundlage dafür schaffen, die dauerhaft Bestand hat
  • Man MUSS vom Arbeitgeber für diese Zeit freigestellt werden, es kann nicht sein, das es nur ein KANN ist
• Neue Fahrzeuge und Ausrüstung, wobei Niedersachsen zum Beispiel da in den letzten Monaten schon einiges getan hat. So wurden neue Teleskoplader für den Katastrophenschutz vorgestellt. Aber auch die neuen Waldbrand TLFs sind schon eingetroffen.
• Gerade im Ahrtal hat gezeigt, dass die Hilfe teils sehr langsam angelaufen ist. Da sollte es schnellstmöglich Aufarbeitung geben: Warum war das so? Ist der Katastrophenschutz auf Landes - und Bundesebene falsch aufgestellt? Wie sind die Kommunen da aufgestellt? Es gibt genug Fragen, die es zu klären gibt.
• Vor allem sollten die Politiker die ständigen Diskussionen darüber verwerfen. Gemeint ist: Schneller und unkomplizierter handeln, ggf. sogar in Zusammenarbeit mit den zahlreichen Hilfsorganisationen wie man eben in solch einer Situation schnell den Menschen helfen kann. Wochen oder gar monatelange Diskussionen helfen keinem weiter. Auch Debatten nicht. Es muss sich schnellstmöglich da was tun - kann nicht sein, dass die Leute auf Hilfe warten, nur weil Politiker XY es versäumt oder sonst was.

Das der Katastrophenschutz eine Katastrophe ist haben schon diverse Überschwemmungen und Hochwasser der Vergangenheiten gezeigt, aber ausser großen "Wir wollen was machen" ist halt nicht viel geworden.
Klar wurden hier und Hochwasserschutzwände eingezogen, neue Sirenensystem installiert etc. aber flächendeckend ebend nicht so viel passiert.
Deswegen gehe ich mal wieder nur von viel Gerede und wenig Lösungen aus.

Bestes Beispiel dafür ist die Förderung neuer Sirenenanlagen. Bei uns im Kreisgebiet wurde ein Bedarf von hunderten neuen Sirenenanlagen ermittelt, das Geld reicht aber nur für 20 Sirenenanlagen...
Hinzu kommen jetzt noch Lieferschwierigkeiten, also wird es wohl auch nicht so schnell wieder ein flächendeckendes Sirenensystem geben.
Mal abgesehen von den fehlenden Sirenen, ist auch das Auslösen des Katastrophenalarme teilweise nicht mal möglich, da dazu die Programmierung fehlt.
Das nächste ist dann wieder die Frage wer entscheidet wann Katastrophenalarm ausgelöst wird? Wenn die Entscheidung erst nach der Katastrophe getroffen wird, hilft auch keine Warnung...

Schutzräume ist halt auch wieder so eine Sache. Nehmt es mir nicht übel aber ich gehe nicht aus, das wir soetwas wirklich benötigen.
Vorher sollte man das Geld lieber in Fahrzeugtechnik, baulichen Hochwasserschutz, Warnanlagen etc. investieren als in Schutzräume die zu 99,9% der Fälle für viel Geld gebaut und nicht gebraucht werden.

Florian 11/33/1 : Ebend so ist das, aber naja der "Kalte Krieg" war vorbei und man wollte sich halt das Geld sparen.
Nur einer von zahlreichen Fehlern die getroffen wurden.

Brain_Gamble: Tatsächlich ist das bei uns in Sachsen schon im Brand- und Katastrophenschutzgesetz hinterlegt (Heranziehen von Personen und Heranziehen von Gerätschaften) und auch gibt es eine Pflicht eine "Wasserwehrsatzung" zu haben (wenn man im Einsatzgebiet überflutungsgefährdete Bereiche hat).
Dort ist bei uns zum Beispiel hinterlegt das neben den beiden Ortsfeuerwehren, Bauhof, Stadtwerken, Stadtverwaltung auch jeder Einwohner und jedes Unternehmen zur Hilfeleistung bei Hochwasserlagen verpflichtet werden können.
Es gibt tatsächlich auch Orte wo zusätzlich eine Wasserwehr gegründet wurde. Ob es Sinn macht eine 40-Kräfte starke Truppe die 4x im Jahr übt wie man Keller leerpumpt und Sandsäcke schleppt, was aller 5 Jahre mal vorkommt vorzuhalten, während die FF tagsüber nicht mal eine Staffel auf dem LF zusammenbekommt, ist dann natürlich auch wieder ein anderes Thema.

Das große Problem dabei war aber das es teilweise blockierte Straßen gab (kein Durchkommen mehr für Helfer), niemand wusste, wo noch Hilfe gebraucht wird und alles sehr chaotisch war.
Dafür braucht es eine Koordinationsstelle, welche Kräfte von Feuerwehren, Rettungsdiensten, THW, Unternehmen und Privatleute koordiniert. Hier brauchen wir eine bundesweiteinheitliche Koordinierungsstelle welche diese Aufgabe übernimmt!!!
Niemanden bringt es etwas wenn ein blankes Durcheinander herrscht und niemand weis wo noch Hilfe gebraucht wird oder Personen (egal ob Einsatzkraft, Landwirt, Bauarbeiter oder Privatperson) in Gefahr geraten.
Qualität vor Quantität sollte an erster Stelle stehen, auch bei Katastrophenlagen

Quote from Maxxam

Hier brauchen wir eine bundesweiteinheitliche Koordinierungsstelle welche diese Aufgabe übernimmt!

Der Katastrophenschutz ist jedoch Ländersache

Man sieht somit schnell wo evtl. "Problemchen" liegen. Es gibt ja das GMLZ am BBK, nur ist dieses eben das;

Quote from BBK

Fachlagezentrum für den Bevölkerungsschutz auf Bundesebene [...].

Quote from SimonFW

Ist der Katastrophenschutz auf Landes - und Bundesebene falsch aufgestellt?

Ob er falsch aufgestellt ist, gute Frage. Er ist eben 16x anders aufgestellt. Zusätzlich betreibt der Bund per se keinen Katastrophenschutz. Das THW ist keine Einheit des Katastrophenschutz, sondern wird für diesen im Rahmen der Amtshilfe eingesetzt.

Quote from SimonFW

Wochen oder gar monatelange Diskussionen helfen keinem weiter. Auch Debatten nicht. Es muss sich schnellstmöglich da was tun - kann nicht sein, dass die Leute auf Hilfe warten, nur weil Politiker XY es versäumt oder sonst was.

Dies ist natürlich absolut korrekt. Man muss jedoch verstehen, dass der Katschutz und auch der Brandschutz politisch sind. Es gibt hunderte Experten und Fachleuchte, Ingenieure, Doktoren, Professoren die sich mehr oder minder einig sein können wie etwas zu laufen hat, wenn der politische Wille nicht da ist läuft da nix. Es ist hart aber es ist so. Vorsorge kostet richtig Geld und es ist nun mal für den Wählerwillen manchmal schöner wenn man ein Schwimmbad eröffnet. Zusätzlich müssten manche Bereiche evtl. Befugnisse oder Verantwortlichkeiten abgeben, bring sowas mal durch .

Die nächste Problematik: gerade in den unteren Kat-Behörden werkeln viele VwFa. Die machen ihren Job meist bestimmt gut, einen studierten Sicherheits- oder Rettungsingenieur bekommt man in diese Stellen jedoch eher selten gezwängt.

Was merkt man also: es wäre doch deutlich sinnvoller, anstatt groß heroisch wieder irgendwelche Autos zu kaufen, einmal eine ernsthafte Diskussion zu beginnen, ob der Bevölkerungsschutz in Dt noch zukunftsfähig ist. Hier müssten ohne Vorbehalte alle Systeme auf den Prüfstand. Aktuell pressen wir nur neue Dinge in alte Vorgaben.

Quote from Maxxam

Brain_Gamble: Tatsächlich ist das bei uns in Sachsen schon im Brand- und Katastrophenschutzgesetz hinterlegt (Heranziehen von Personen und Heranziehen von Gerätschaften) und auch gibt es eine Pflicht eine "Wasserwehrsatzung" zu haben (wenn man im Einsatzgebiet überflutungsgefährdete Bereiche hat).
Dort ist bei uns zum Beispiel hinterlegt das neben den beiden Ortsfeuerwehren, Bauhof, Stadtwerken, Stadtverwaltung auch jeder Einwohner und jedes Unternehmen zur Hilfeleistung bei Hochwasserlagen verpflichtet werden können.
Es gibt tatsächlich auch Orte wo zusätzlich eine Wasserwehr gegründet wurde. Ob es Sinn macht eine 40-Kräfte starke Truppe die 4x im Jahr übt wie man Keller leerpumpt und Sandsäcke schleppt, was aller 5 Jahre mal vorkommt vorzuhalten, während die FF tagsüber nicht mal eine Staffel auf dem LF zusammenbekommt, ist dann natürlich auch wieder ein anderes Thema.

Das große Problem dabei war aber das es teilweise blockierte Straßen gab (kein Durchkommen mehr für Helfer), niemand wusste, wo noch Hilfe gebraucht wird und alles sehr chaotisch war.
Dafür braucht es eine Koordinationsstelle, welche Kräfte von Feuerwehren, Rettungsdiensten, THW, Unternehmen und Privatleute koordiniert. Hier brauchen wir eine bundesweiteinheitliche Koordinierungsstelle welche diese Aufgabe übernimmt!!!
Niemanden bringt es etwas wenn ein blankes Durcheinander herrscht und niemand weis wo noch Hilfe gebraucht wird oder Personen (egal ob Einsatzkraft, Landwirt, Bauarbeiter oder Privatperson) in Gefahr geraten.
Qualität vor Quantität sollte an erster Stelle stehen, auch bei Katastrophenlagen

Wie man jetzt grade bei der Geschichte mit dem Ahrtal sehr gut gesehen hat, hat die Koordinierung nur sehr begrenzt funktioniert.
Einheiten standen teilweise Tagelang in der Bereitstellung und wurden dann nach Hause geschickt, ohne in den Einsatz gegangen zu sein.
Dann wechselte sich ständig die Einsatzleitung und jeder machte wieder was anders. Alleine bis durch die Politik da überhaupt erstmal gewisse Sachen zugelassen wurden, dauerte es ja schon Tage, was den Betroffenen vor Ort nicht geholfen hat.
Wenn man von Personen vor Ort gesagt bekommt, das Stellenweise nicht mal Rettungsdienste oder Feuerwehren sich haben in den ersten Tagen blicken lassen, das kein Verantwortlicher sich mal gezeigt hat, dann ist das für ein Land wie Deutschland sehr traurig.

Es braucht definitiv eine Stelle die auch über die jeweiligen Landesfürsten, Gemeindeoberhäupte etc. entscheiden können, wenn diese weder in der Lage dazu sind oder wenn eine Situation so immens ist, das eben ein solcher Aufwand nötig ist und Kräfte aus dem ganzen Land koordiniert und eben auch eingesetzt werden müssen.

Wenn Einsatzkräfte durch die halbe Republik fahren um am Ende nur für 2 Tage irgendwo in der Bereitstellung zu stehen, dann läuft da was falsch. Denn die Hilfe wäre an vielen Orten sehr dringend gebraucht worden.

Es gab Orte da war nach 4-6 Tage noch nicht mal ein RTW gewesen, obwohl es verletzte gab. Es haben sich auch hier wieder private Firmen und Personen bereit erklärt sich darum zu kümmern. Das kann in gewissen Dingen zwar Sinnig sein, darf aber kein Grundverständnis sein, wenn ein paar Km weiter Personal und Material steht und nicht genutzt wird.

Dazu kommt, grade was eben auch die Privatwirtschaft angeht, wenn sich dort Firmen finden die helfen wollen, dann passiert dies Primär erstmal als freiwillige Leistung. Dies sollte aber eben nicht nur geschätzt werden, sondern ab einem Zeitraum X auch vergütet werden. Denn auch diese Firmen müssen nebenher weiter bestehen und haben mit Personal, Material und Treibstoffen kosten. Helfen ist schön, ausnutzen lassen aber eben nicht.

Wenn man bedenkt wie schwer und aufwendig diese "schnelle unbürokratische Hilfe" war und ist, ist das viel BlaBla um nichts gewesen.

Hier ist in sehr vielen Bereichen noch viel Luft um das auszubauen.

Quote from Florian 11/33/1

Was merkt man also: es wäre doch deutlich sinnvoller, anstatt groß heroisch wieder irgendwelche Autos zu kaufen, einmal eine ernsthafte Diskussion zu beginnen, ob der Bevölkerungsschutz in Dt noch zukunftsfähig ist. Hier müssten ohne Vorbehalte alle Systeme auf den Prüfstand. Aktuell pressen wir nur neue Dinge in alte Vorgaben.

Ich denke in dem derzeitigen Zustand mit veralteten Vorschriften und Richtlinien und eben einer Zukunft wo so einige potenzielle dynamische Ereignisse kommen könnten, wäre eine Überprüfung und Neuauflage mehr als nötig. Denn so packen wir nur neu rein, blockieren uns aber mit alten festgefahren Beschränkungen wieder selber. Eine gute Bürokratie ist gut, aber man kann sich auch kaputt machen mit zu viel Bürokratie.

Quote from Florian 11/33/1

Der Katastrophenschutz ist jedoch Ländersache

Da bist du auf dem Holzweg ich zitiere mal aus dem THW-Gesetz:"3. Bekämpfung von Katastrophen, öffentlichen Notständen und Unglücksfällen größeren Ausmaßes auf Anforderung der für die Gefahrenabwehr zuständigen Stellen..."
Das nur auf Anforderung ist ja auch bei der Feuerwehr nicht wirklich viel anders, ohne Alarmierung oder Nachforderung weiterer Kräfte und Mittel, kommen auch keine weiteren Kräfte
Auch die LF 20 Kats, heißen nicht umsonst Katastrophenschutz Ansonsten hätte man sie doch LF 20 Zivilschutz bzw. Bevölkerungsschutz genannt.
Da Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz jedoch ineinander fließen und man nicht wirklich alles doppelt vorhalten muss und sollte, arbeiten hier die Länder und der Bund zusammen. Ansonsten müssten Sachen doppelt vorgehalten werden.

Quote from Florian 11/33/1

Was merkt man also: es wäre doch deutlich sinnvoller, anstatt groß heroisch wieder irgendwelche Autos zu kaufen, einmal eine ernsthafte Diskussion zu beginnen, ob der Bevölkerungsschutz in Dt noch zukunftsfähig ist. Hier müssten ohne Vorbehalte alle Systeme auf den Prüfstand. Aktuell pressen wir nur neue Dinge in alte Vorgaben.

Deinem letzten Satz kann ich mich vollkommen anschließen, nur ein paar neue Fahrzeuge und Fördermittel bringen hier nicht viel.
Wie gesagt eine bundesweiteinheitliche Koordinierungsstelle ist notwendig. Bundesweit einheitliche Grundlagen für Feuerwehrbereitschaften/Hilfsverbände/... wären sinnvoll.
Weniger Bürokratie im Katastrophen-/Zivilschutzfall.

Quote from Brain_Gamble

Wenn man von Personen vor Ort gesagt bekommt, das Stellenweise nicht mal Rettungsdienste oder Feuerwehren sich haben in den ersten Tagen blicken lassen, das kein Verantwortlicher sich mal gezeigt hat, dann ist das für ein Land wie Deutschland sehr traurig.

Absolute und nachgewiesene Fake-News, da waren überall mindestens die örtlichen Feuerwehr bis zur Erschöpfung im Einsatz (ein Kamerad war eine ganze Woche im Einsatz, obwohl seine Großeltern auch betroffen waren!!!!)
Wenn es keine Zufahrtstraßen mehr gibt kann halt auch nicht gleich weitere Hilfe kommen und wenn man Nachbarwehren gar keine Einsatzfahrzeuge mehr haben, können die mir auch nicht viel helfen.
RTW´s mit Straßenfahrgestell können auch nicht über eine mit Schlamm überdeckte Fahrbahn, wenn es dann wie bei uns nur zwei geländegängige RTW mit Allrad gibt, ist es halt vorbei.

Das mit den Einheiten habe ich gehört und ist tatsächlich mehrmals vorgekommen, da oft keiner genau wusste, was den wo gebraucht wird und welche Einheiten noch verfügbar sind.
Auch hier fehlte wieder die gemeinsame Koordinierungsstelle und einheitliche Einheitsstrukturen.
Niemanden bringt ein unkoordiniertes Anfahren unterschiedlich zusammengestellter Einheiten auf Eigeninitiative irgendetwas.
Die betroffenden Gemeinden/Kommunen/Kreise müssen melden, was den tatsächlich gebraucht wird und dann muss das koordiniert angefordert werden.

Quote from Brain_Gamble

Ich denke in dem derzeitigen Zustand mit veralteten Vorschriften und Richtlinien und eben einer Zukunft wo so einige potenzielle dynamische Ereignisse kommen könnten, wäre eine Überprüfung und Neuauflage mehr als nötig. Denn so packen wir nur neu rein, blockieren uns aber mit alten festgefahren Beschränkungen wieder selber. Eine gute Bürokratie ist gut, aber man kann sich auch kaputt machen mit zu viel Bürokratie.

Die Richtlinien und Vorschriften sind schon vorhanden, es fehlt nur an wirklichen Maßnahmen und teilweise Geldern.
Kommunen werden Aufgaben aufgezwungen und diese müssen dann sehen wie sie alles finanziert bekommen. Die Länder und der Bund labern dann von Fördermitteln die erstmal sehr viel klingen, dann aber nur ein Tropfen auf dem heißen Stein sind.
Die Warnung der Bevölkerung auf kommunale Ebene zu verlagern führt halt dazu, das die einen per App A, B oder C, die anderen per Sirenensignal und wieder andere mit Durchsagen warnen.
Dann kommt der DWD noch um die Ecke und sagt ich habe hier eine Warnung, die dann aber nicht bei den Kommunen ankommt....

Quote from Maxxam

Da bist du auf dem Holzweg

bin ich nicht Siehe Hier:

Quote from BMI

Der Bund hat im Katastrophenschutz keine unmittelbaren Zuständigkeiten. Bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen können die Länder allerdings nach Artikel 35 Grundgesetz unter anderem zusätzlich Polizeikräfte anderer Länder, Kräfte und Einrichtungen anderer Verwaltungen, wie das Technische Hilfswerk, die Bundespolizei oder die Streitkräfte zur Hilfe anfordern.

Neben Art 35 GG regelt das ZSKG ebenfalls diese Belange. Deine Herleitung der Bezeichnung LF20-Kat ist leider an den Haaren herbeigezogen. Zum Thema Bund/Land Ausstattung siehe §§ 11, 12 ZSKG.

Quote from Maxxam

Bundesweit einheitliche Grundlagen für Feuerwehrbereitschaften/Hilfsverbände/... wären sinnvoll.

Das stimmt. Jedoch schneiden wir uns auch hier wieder mit der Zuständigkeit der Länder. Man könnte eine Musterverordnung erarbeiten welche dann durch die Länder einzeln eingeführt werden. BTW einen Zivilschutzfall gibt es nicht, sondern einen V-Fall. Bei diesem stehen die Regeln aber sowieso komplett anders.

Quote from Maxxam

Kommunen werden Aufgaben aufgezwungen

Kommunen sind ihren Pflichtaufgaben - verpflichtet - alles weitere müssen sie nicht machen, können es aber. Solch eine Pflichtaufgabe ist z.B. der Brandschutz.

Quote from Maxxam

Dann kommt der DWD noch um die Ecke und sagt ich habe hier eine Warnung, die dann aber nicht bei den Kommunen ankommt....

Jeder der ein Smartphone besitzt hat die Warnungen per Push-Nachricht auf seinem Handy. Das ist nun wirklich kein Akt. Die Frage kommt erst nachdem man diese hat: Was nun?! Ohne Algorithmen, Pläne und Vorgehensweisen bringt dir die schönste Warnung nichts.

Quote from Maxxam

Da bist du auf dem Holzweg ich zitiere mal aus dem THW-Gesetz:"3. Bekämpfung von Katastrophen, öffentlichen Notständen und Unglücksfällen größeren Ausmaßes auf Anforderung der für die Gefahrenabwehr zuständigen Stellen..."
Das nur auf Anforderung ist ja auch bei der Feuerwehr nicht wirklich viel anders, ohne Alarmierung oder Nachforderung weiterer Kräfte und Mittel, kommen auch keine weiteren Kräfte
Auch die LF 20 Kats, heißen nicht umsonst Katastrophenschutz Ansonsten hätte man sie doch LF 20 Zivilschutz bzw. Bevölkerungsschutz genannt.

Bitte bitte, zitiert nur Gesetze wenn man sie versteht. Denn erstens besagt das THW Gesetz nichts über die Verantwortung im Katastrophenschutz, sondern nur zu welchem Zweck das THW eingesetzt werden darf. Zweitens steht in dem zitierten Abschnitt ja ausdrücklich, dass bei einer Katastrophe das THW nicht zuständige Stelle ist.

Und ja, mit der Anforderung ist das bei der Feuerwehr auch nicht anders. Deshalb ist die Feuerwehr Hamburg aber eben auch nicht für den Brandschutz in Berlin verantwortlich. Denn das ist eben ne andere zuständige Stelle.

Zum Thema Schutzräume: Reiner Aktionismus der nichts bringt und schon im kalten Krieg nichts gebracht hat, da viel zu wenig Plätze vorhanden waren und sein werden. Davon abgesehen ob die jemals zur Anwendung kommen. Da wird über hohe Immobilienpreise gemeckert und dann sollen nochmal für hunderttausende Euro Schutzräume ausgestattet werden. Wasser in der Wohnung hat man aber nur für 2-3 Tage, weil kommt ja immer aus’m Wasserhahn.

Wie weiter unten erwähnt (man lese auch alles)

Quote from Maxxam

Da Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz jedoch ineinander fließen und man nicht wirklich alles doppelt vorhalten muss und sollte, arbeiten hier die Länder und der Bund zusammen. Ansonsten müssten Sachen doppelt vorgehalten werden.

Damit meinte ich das, wenn man bei der Verteilung Bund/Länder bleibt, das der Bund für den Zivilschutz und die Länder für den Katastrophenschutz alles doppelt vorhalten müssten. Für mich ist durch das THW-Gesetz erkenntlich, das dieses auch (auf Anforderung) für den Katastrophenschutz zuständig ist, aber wie es immer mit Gesetzen ist, ist einiges Auslegungssache
Statt nur einen Gefahrgutzug müsste es dann einen für den Zivilschutz und einen für den Katastrophenschutz geben. Da das unsinnig wäre haben sich hier Bund und Länder zusammengetan.
Ähnlich wäre es mit dem THW, würde jetzt jedes Land noch ein eigenes THW unterhalten, wäre das ebenso unsinnig. Hier dazu ein Zitat mit Quelle:

"Der Bund ist jedoch nicht der einzige Akteur im Bevölkerungsschutz. Seine Aufgabe ist es, den Schutz der Zivilbevölkerung vor verteidigungsbedingten Gefahren sicherzustellen. Für die Bewältigung friedenszeitlicher Katastrophen sind die Länder zuständig.

Der Bund leistet hierbei Amtshilfe oder Katastrophenhilfe. Da es nicht zielführend ist, ursachenorientiert Doppelstrukturen für in ihren Auswirkungen vergleichbare Schadensereignisse aufzubauen,

haben Bund und Länder sich bereits 2002 auf eine gemeinsame politische Verantwortung für den Schutz der Bevölkerung bei Großschadenslagen und ein partnerschaftliches Zusammenwirken über föderale Grenzen hinweg verständigt

(„Neue Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland“). In der Praxis sieht das so aus, dass die im jeweiligen Zuständigkeitsbereich bereit gestellten Ressourcen in vollem Umfang sowohl für die alltägliche Gefahrenabwehr und den friedensmäßigen
Katastrophenschutz als auch für den Schutz vor verteidigungsbedingten Gefahren (Zivilschutz)zur Verfügung stehen.

Der Bund stützt sich im Verteidigungsfall auf den Katastrophenschutz der Länder, deren Ressourcen er mit Spezialfähigkeiten verstärkt und ergänzt. Umgekehrt nutzen die Länder diese bundesseitigen Ergänzungen bei friedensmäßigen Katastrophen.

So gibt es keine zwei getrennte Systeme Zivilschutz und Katastrophenschutz. Vielmehr sind diese in der Sache verzahnt, bauen aufeinander auf, bedingen und ergänzen einander, bilden gemeinsam ein integratives Ganzes."

CBRN Schutz

www.bbk.bund.de

So kann man nicht sagen das der Bund nicht für den Katastrophenschutz zuständig ist, ebenso wie man nicht sagen kann das die Länder der Zivilschutz nichts angeht. Und eh wieder jemand kommt das ganze bezieht sich ja nur auf CBRN: https://www.bbk.bund.de/Shared…_blob=publicationFile&v=5

Florian 11/33/1 : Mit aufgezwungenen Aufgaben meinte ich das man die Warnung der Bevölkerung vor Katastrophen und ähnlich den Kommunen aufgezwungen hat, die jetzt selbst entscheiden wie sie warnen wollen..
Sprich jede Kommune nutzt andere

Quote from Florian 11/33/1

Jeder der ein Smartphone besitzt hat die Warnungen per Push-Nachricht auf seinem Handy. Das ist nun wirklich kein Akt.

Ich hab ein IPhone und hab z.B NINA die höchste der Benachrichtigungsprioriäten zugewiesen, sodass ich selbst im "Nicht Stören" Modus die Benachrichtigungen bekomme.

Bekomme ich zuverlässig Benachrichtigungen? Nein.

Was ist mit Oma Brömmelkamp die kein IPhone hat, oder im Pflegeheim oder was weiß ich nicht wohnt? Sich nur auf das Smartphone zu verlassen ist auch nicht der ganz richtige Weg.

TJ8703 du und auch die Oma sind aber ja keine Kommunen. Zudem hat gerade der DWD mit seiner App eine sehr hohe Zuverlässigkeit.

Mir bringt aber eben nun die beste Warnung nichts, ohne zu wissen was ich dann mache. Darum dreht es sich ja.

TJ8703 : Die Oma im Pflegeheim hat ja sicherlich, selbst nachts wenigstens eine Pflegekraft die ihr helfen kann oder sie warnen kann. Alleine kann sich in einem Pflegeheim eh kaum einer in Sicherheit begeben oder Maßnahmen zu seinen Schutz treffen.

Florian 11/33/1 :

DWD und hohe Zuverlässigkeit Ich sag es mal so Unwettervorabinformation vor schweren Gewittern bei uns zu 99% meist gar nichts (nicht nur in unseren Ort, auch im großen Umfeld)

Leichte Schauer und Gewitter nicht ausgeschlossen -> schwerstes Unwetter was es bei uns gab mit extremsten Starkregen (über 300 gemeldete Einsatzstellen), die Warnung vor schweren Unwetter kam erst raus, wo schon fast alles vorbei war.

Ist schon häufig der Fall gewesen das die Unwetterwarnung auch erst dann kam wo das Unwetter schon weitergezogen war...

Unwetterwarnung bei uns teilweise nicht mal eine Einsatzstelle, Wetterwarnung teils ein dutzend Einsätze... Also sehr hohe Zuverlässigkeit, ich weis ja nicht.

Bei Sachen wie Stürmen haut es meist hin (auch wenn hier bei einer Wetterwarnung letztens 4xsoviele Sturmeinsätze im Kreis waren als bei der Unwetterwarnung einige Tage später...)

Deswegen bin ich ein Freund vom Cell-Broadcast, dort ist eine gezielte und direkte Warnung ohne Extra DWD-App, Nina, Katwarn möglich. Nur sollten die Warnung dort auch nur bei wirklich extremen Sachen genutzt werden um die Bevölkerung nicht abzustumpfen.

In Niedersachsen hat die Landesregierung übrigens gestern zum Thema Katastrophenschutz einen Entwurf für eine Gesetztes Änderung auf den Weg gebracht: https://www.stk.niedersachsen.…n-landtag-ein-210958.html

Quote from SimonFW

In Niedersachsen hat die Landesregierung übrigens gestern zum Thema Katastrophenschutz einen Entwurf für eine Gesetztes Änderung auf den Weg gebracht: https://www.stk.niedersachsen.…n-landtag-ein-210958.html

Scheinbar ist das 40 Millionen Euro Paket nun in Niedersachsen beschlossen wie Landesregierung heute mitgeteilt hat: https://www.mi.niedersachsen.d…niedersachsen-211542.html

Damit sollen neue Fahrzeuge, Ausrüstung, Schulungen und andere Dinge für den Katastrophenschutz zur Verfügung gestellt werden. Bin gespannt, was sich in unserem Landkreis da was tut.

40 Mio. verteilt auf drei Jahre, klingt wieder nach sehr viel aber ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein... Da kommen am Ende auch nur vlt. 1-2 dutzend Fahrzeuge bei rum und ein paar sinnvolle Ausrüstungsgegenstände.

Ähnlich wie die gelobten 90 Millionen Sirenenfördermittel vom Bund die auch nur für eine handvoll Sirenen pro Landkreis reichen.

In Niedersachsen soll das neue Katastrophenschutz-Gesetz wohl vor der Landtagswahl verabschiedet werden.

Katastrophenschutz: Neues Gesetz noch vor Landtagswahl?

In Niedersachsen soll der Katastrophenschutz eine neue gesetzliche Grundlage bekommen. Der Landtag will das neue Katastrophenschutzgesetz noch vor der Wahl…

www.ndr.de

In Niedersachsen steht nun die Landtagswahl an. Der Johanniter Landesverband Niedersachsen hat klare Forderungen aufgestellt: https://assets.johanniter.de/J…zur_Landtagswahl_2022.pdf

Unter anderem Gleichstellung mit THW und Feuerwehr. Mehr Geld für den Katastrophenschutz, flächendeckende Ehrenamtskarte, Auszeichnung für den Katastrophenschutz, bessere Infrastruktur sind nur ein Teil davon.

Bin gespannt, ob sich da irgendwann auch mal was tut..

Ich behaupte ganz frech, dass die meisten dieser Forderungen dem Fraktionen im aktuellen und zukünftigen Landtag egal ist. Zumal bei den meisten der geforderten Leistungen noch nie über eine Finanzierung Gedanken gemacht wurden.